Nutzungsbedingungen

für den geschlossenen Bereich des Datenschutz-Forums

Geltungsbereich

Die HUP AG stellt den registrierten Nutzern im Internet den geschlossenen Datenschutz-Forum-Bereich im Internetauftritt der HUP AG zur Verfügung.

Das Datenschutz-Forum dient den registrierten Kunden der HUP AG als Angebotsplattform für den Austausch zu Fragen zur DSGVO sowie dazu, Wissen zu teilen, Lösungen zu diskutieren und die Ergebnisse für hausinterne Abläufe zu nutzen.

Nutzer und Nutzungsrechte

Nutzer

Nur registrierte Nutzer (Kunden) können und dürfen den geschlossenen Bereich unseres Datenschutz-Forums nutzen. Nutzer können sowohl bereits bestehende Kunden, als auch Neukunden werden.

Zur Registrierung stellt der Kunde einen enstprechenden Antrag an die HUP AG. Die HUP AG überprüft den unterzeichneten Nutzungsantrag oder die Anmeldung und schaltet für den Kunden (Nutzer) den erforderlichen Zugang sowie die erforderlichen Diskussionsbereiche des Datenschutz-Forums frei.


Nutzungsrecht

Der Zugang zu dem Datenschutz-Forum ist nur registrierten Kunden möglich und gestattet. Dem Kunden wird das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht eingeräumt, selbst oder vertreten durch von ihm benannte Benutzer die angebotenen Leistungen des Datenschutz-Forums zu nutzen. Die HUP AG ist berechtigt, Inhalte des Datenschutz-Forums, sowie die Domain jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, umzugestalten oder deren Bereitstellung einzustellen.

Der Kunde benennt der HUP AG mindestens einen Benutzer, der für die HUP AG Ansprechpartner für die Forumsnutzung ist. Ein Wechsel des Benutzers ist der HUP AG unverzüglich zu melden. Mögliche weitere Nutzungsberechtigte, die Zugang zum Datenschutz-Forum haben, kann die HUP AG nach Anmeldung durch den Kunden anlegen und verwalten.

Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte in das Datenschutz-Forum einzustellen, die absichtlich falsches, irreführendes oder verleumderisches Material enthalten, Rechte Dritter verletzt, einschließlich Verletzungen jeglicher Urheberrechte, Marken, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Persönichkeitsrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Veröffentlichungsrechte oder sonstiger Eigentumsrechte oder Rechte an geistigem Eigentum. Er wird keine rechtswidrigen Inhalte über das Datenschutz-Forum verbreiten, einschließlich Hassreden oder Inhalte, die sich gegen religiöse Überzeugungen oder ethnische Zugehörigkeiten richten.
Der Kunde räumt der HUP AG an den in das Datenschutz-Forum eingestellten Beiträgen das einfache, zeitlich und örtlich nicht beschränkte Recht ein. Die HUP AG ist ausdrücklich berechtigt, die vom Kunden erstellten Inhalte auch nach Beendigung dieses Vertrages weiter zu nutzen. Der Kunde stellt sicher, dass von ihm benannte Benutzer / n des Datenschutz-Forums ihm das Recht eingeräumt haben, der HUP AG die vorstehenden Nutzungsrechte einzuräumen.
Die HUP AG ist ausdrücklich berechtigt, dem vom Kunden benannten Benutzer des Datenschutz-Forums über die in dessen Profil im Online-Portal hinterlegte E-Mail-Adresse automatische Benachrichtigungen zu den neuesten Aktivitäten und Beiträgen im Datenschutz-Forum zu senden.

Die Sicherheit der Systeme und der Schutz der personenbezogenen Daten der Kunden hat für die HUP AG einen hohen Stellenwert. Dementsprechend sind umfangreiche Maßnahmen ergriffen worden, diesen Schutz sicherzustellen. Dennoch kann die HUP AG keine Gewähr und / oder Garantie für eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Datenschutz-Forums übernehmen. Dies gilt auch für den Schutz vor Viren und Schadprogrammen. Ein Anspruch auf die Einrichtung von zusätzlich zu den von der HUP AG ergriffenen Schutzvorkehrungen besteht gegenüber der HUP AG nicht.

Erstpasswort und Passwortrichtlinien

Das Passwort für die Erstanmeldung wird dem Kunden mit der Annahme des Nutzungsvertrages mitgeteilt. Es dient dem erstmaligen Zugang zu dem Datenschutz-Forum und ist durch den Anwender unverzüglich bei der ersten Anmeldung am Datenschutz-Forum zu ändern.

Das neu gewählte Passwort muss mindestens acht Zeichen lang sein und muss zwei Ziffern und ein Sonderzeichen enthalten, damit es ausreichend Sicherheit gegen unbefugten Zugriff bietet. Gültige Sonderzeichen sind: \" $ % & / ( ).

Das Passwort muss aus Sicherheitsgründen alle 90 Tage geändert werden. Erfolgt der Passwortwechsel nicht innerhalb dieses Intervalls, verfällt das Passwort. In diesem Fall ist ein neues Passwort zu beantragen.

Profil-Informationen

Für die Registrierung werden die im Antrag angegeben Daten (Vorname, Nachname und E-Mail-Adresse) verwendet. Diese Daten dienen der Identifikation des Benutzers im Datenschutz-Forum und sind fester Bestandteil der Profil-Informationen eines Benutzers. Nach Anmeldung können die Profil-Informationen vom Benutzer geändert sowie nach Wunsch um weitere persönliche Angaben ergänzt werden. Die im Profil hinterlegten persönlichen Informationen sind für alle angemeldeten Benutzer des Datenschutz-Forums jederzeit sichtbar.

Eigentum, Software

Die HUP AG behält sich alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte wie Urheber-, Patent-, Marken-, Betriebsgeheimnis- und sonstige Rechte am geistigen Eigentum an den vom Datenschutz-Forum herunterladbaren Programmen, Dokumenten und sonstigen Daten vor, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Informationen, Marken und sonstige Inhalte des Datenschutz-Forums dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder in sonstiger Weise genutzt werden.

Die Herausgabe des Quellcodes, gleich ob ganz oder auszugsweise, kann nicht verlangt werden. Der Vertragspartner darf weder ganz noch teilweise Software oder deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen.

Hyperlinks

Die HUP AG ist nicht für den Inhalt und die Darstellung von anderen Webseiten verantwortlich, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Ebenso übernimmt die HUP AG keine Haftung für Informationen auf Webseiten Dritter, die per Link auf die HUP AG Webseiten verweisen.

Gewährleistung und Haftung

Gewährleistung der HUP AG

Bei Überlassung von Informationen, Software oder Dokumentationen ist die Haftung von der HUP AG für Sach- bzw. Rechtsmängel derselben ausgeschlossen.

Haftung der HUP AG

Die HUP AG haftet bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit uneingeschränkt. Bei Unmöglichkeit und Verzug sowie bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten haftet die HUP AG auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und auch vertrauen darf. Typische, vorhersehbare Schäden sind solche, die dem Schutzzweck der jeweils verletzten vertraglichen oder gesetzlichen Norm unterfallen. Im Übrigen haftet die HUP AG bei leichter Fahrlässigkeit nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Organe und Erfüllungsgehilfen von der HUP AG.

Mitteilungen

Mitteilungen von der HUP AG an den Vertragspartner (Kunden) erfolgen grundsätzlich per E-Mail an den benannten Nutzer. Sofern nach Ansicht der HUP AG eine Mitteilung durch E-Mail, insbesondere aus Sicherheitsgründen, nicht geboten erscheint, erfolgen Mitteilungen von der HUP AG durch einen Brief an die letzte bekannte Anschrift des Kunden. Mitteilungen des Kunden bzgl. der Nutzung des Datenschutz-Forums sind an die von der HUP AG auf dem Datenschutz-Forum benannte Stelle zu richten.

Änderungen der Nutzungsbedingungen und Kündigungsrecht

Die HUP AG ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen bzw. Registrierungsregelungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung einer Änderung erfolgt ausschließlich über das Datenschutz-Forum. Durch die weitere Nutzung des Datenschutz-Forums erklärt sich der Kunde (Vertragspartner) mit der Änderung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Widerspricht der Kunde den neuen Nutzungsbedingungen, ist die HUP AG berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen und den Zugang zu sperren.

Widerruf der Nutzungsrechten

Das Recht des Kunden, das Datenschutz-Forum zu nutzen, und/oder eine oder alle Registrierungen können durch die HUP AG widerrufen werden, wenn eine missbräuchliche Nutzung und / oder der begründete Verdacht der missbräuchlichen Nutzung, insbesondere durch Dritte, vorliegt, der Kunde / Benutzer gegen die vorliegende Vereinbarung oder Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangskennungen verstoßen hat.

Beendigung der Vereinbarung

Die Vereinbarung kann von jeder Partei mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Es besteht insbesondere in den Fällen, die die HUP AG zum Widerruf der Nutzung oder Aufhebung einer Registrierung berechtigen.

Allgemeines

Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Inhalte nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die beteiligten Parteien unter Würdigung der Gesamtumstände vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Ist der Vertragspartner Kaufmann, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung Braunschweig.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.